Zum Tag der Arbeit am 1. Mai hat die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke die Forderung der Tübinger Sozialdemokratie nach arbeitnehmerfreundlichen Bedingungen insbesondere im Bereich der Leiharbeit bekräftigt. „Arbeit muss nicht nur gut entlohnt werden, sie muss auch zu menschenwürdigen Voraussetzungen geleistet werden können“, so die Kreisvorsitzende.
Die Bundesregierung habe mit der Erhöhung der Renten um 1,1 Prozent ein im Grundsatz richtiges Zeichen gesetzt, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke nach einer intensiven Diskussion im Tübinger SPD-Kreisvorstand. Die Rentnerinnen und Rentner, die in diesem Land Jahrzehnte lang ehrlich und hart gearbeitet haben, müssten nach den verschiedenen Nullrunden der vergangenen Jahre nun auch am Aufschwung beteiligt werden.
„Würde die Union dieses Land alleine regieren, so würde das Wort ‚sozial’ bald nur noch zum antiquierten Sprachgebrauch gehören“, kommentiert die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke die hartnäckige Ablehnung verbindlicher Mindestlöhne seitens der CDU/CSU. Die Lohnentwicklung der vergangenen Jahre habe deutlich gezeigt, dass in manchen Fällen gesetzliche Regelungen notwendig seien, um ein weiteres Absinken von Löhnen und Gehältern auf unzumutbare Sätze zu verhindern.
Vor 5 Jahren, am 14. März 2003 hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Jahrhundertreform „Agenda 2010“ im Deutschen Bundestag verkündet.
Gerade jetzt, da nur noch über mögliche Korrekturen an dem Reformwerk diskutiert wird, tut eine Rückbesinnung auf die grundsätzliche Bedeutung und die positiven Auswirkungen der Agenda Not. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Martin Sökler erinnert sich noch sehr gut an die Regierungserklärung: „Mit der Agenda 2010 wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands beschlossen.
