(Dr. Dieter Schmidt, Juli 2015)

Die Haushaltsberatungen des Kreistags für 2015 haben gezeigt, dass Kultur überwiegend als Kostenfaktor behandelt wird. Man verlässt sich auf unseren  Kreisarchivar, der mit großem Einsatz, auch eigener ehrenamtlicher Arbeitskraft, Bewundernswertes für die kulturelle und künstlerische Profilierung des Landkreises Tübingen leistet. Die SPD-Fraktion hatte bei den Haushaltsberatungen für 2015  beantragt, die Kulturkonzeption des Landkreises mit ihren Angeboten zum Thema einer Kreistagsberatung zu machen. Im Sozial- und Kulturausschuss (SKA) hat sich dann nach Vorstellung der vielfältigen kulturellen Kreisaktivitäten durch Dr. Wolfgang Sannwald eine angeregte Diskussion zwischen Fraktionen und Verwaltung entwickelt. Wir haben dabei auf „Überlegungen zu einer Vernetzung der Kulturarbeit im Landkreis Tübingen“ zurückgegriffen, die dem „Kultur- und Schulausschuss“ im September 1993 von der Verwaltung vorgelegt wurden und beachtenswerte Grundsätze auch für den gesellschaftlichen Auftrag der heutigen Kulturangebote formuliert.

(Juni 2015)

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 13. März 2016 wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Einige unserer Ortsvereine gehören zum Landtagswahlkreis Reutlingen, in dem unser Spitzenkandidat und Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid wieder als Abgeordneter antritt.

Ob die SPD ihr Mandat im Wahlkreis Tübingen behalten wird, hängt auch davon ab, ob wir die Menschen vor Ort erreichen, ob wir öffentlich wahrnehmbar sein werden, ob wir die Wählerinnen und Wähler für unsere Themen begeistern können. Dafür sind wir auf jede und jeden von euch angewiesen!

Deshalb wollen wir die Zeit nutzen, die bis zur heißen Wahlkampfphase bleibt, und laden alle Mitglieder ein, am 20. Juni um 14 Uhr ins Eugen-Bolz-Gymnasium Rottenburg (Mechthildstr. 26) zu kommen, wo wir gemeinsam Dialog-Formen und Aktionen für die nächsten Monate entwickeln wollen.

Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Tübingen hat ihre Solidarität mit den streikenden Erzieherinnen und Erziehern erklärt. „Was die tausenden Erzieherinnen und ihre leider nur wenigen männlichen Kollegen heutzutage leisten, steht in keinem Verhältnis zu ihrem Gehalt“, so Kliche-Behnke. Dieses Berufsfeld sei in den letzten Jahren zunehmend komplexer und anspruchsvoller geworden. Der momentane Streik für eine bessere tarifliche Eingruppierung sei daher gerechtfertigt. „Wer sich von früh bis spät mit größtem Engagement um unsere Kinder kümmert, sie in den ersten Lebensjahren liebevoll begleitet, frühkindliche Bildung fördert und dabei große Verantwortung trägt, verdient nicht nur unsere Anerkennung, sondern auch eine faire Entlohnung.“

Anfrage der Kreistagsfraktion

(Dr. Dieter Schmidt, 05.05.2015) 

Die Notlage von Wolfgang Prinz (s. Schwäbisches Tagblatt, 8. April 2015) veranlasst die SPD-Fraktion zu kritischen Fragen an die Landkreisverwaltung. Es geht um den rechtlichen Anspruch eines Menschen mit Behinderung, 63 Jahre alt, der es wegen des fehlenden Angebots nicht schafft, eine dringend notwendige Sozialwohnung mit ambulant betreutem barrierefreiem Wohnen zu mieten.

Der Teilhabeplan des Landkreises Tübingen von 2013 behandelt das „fachlich unterstützte Wohnen“ für Menschen mit geistiger, körperlicher oder mehrfacher Behinderung. Demnach haben Ende 2010 insgesamt 309 Menschen mit Behinderung „ein fachlich unterstütztes Wohnangebot der Eingliederungshilfe in Anspruch“ genommen. Es wird prognostiziert, dass die Zahl der Menschen mit Behinderung, die auf betreutes Wohnen angewiesen sind, im Landkreis Tübingen in den 10 Jahren von 2010 bis 2020 um weitere 112 bis auf 421 ansteigt. 

Die „Handlungsempfehlungen“ des Teilhabeplans für die „Verselbständigung von Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen“ führen nicht zu „aktiven Maßnahmen“, wie behauptet wird. Zusätzlich zu schaffende Wohnangebote „sollen grundsätzlich als ambulantes Angebot erfolgen“, unklar bleibt jedoch, wie diese Wohnungen zu finanzieren sind. Neue stationäre Angebote in Form von Wohnheimen sind nicht geplant.

Anlässlich des 70. Jahrestages des Endes des zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 besuchte eine fünfköpfige Delegation der Tübinger SPD am ersten Maiwochenende die französische Partnerstadt Aix-en-Provence. Der Delegationsbesuch diente der seit mehreren Jahren bestehenden Pflege der Freundschaft zwischen der SPD Tübingen und dem Parti Socialiste in Aix. Ein besonderes  Anliegen war die Verabschiedung einer gemeinsamen Resolution zum 8. Mai. Es bestand Einigkeit, dass es notwendig sei, in Zeiten der Krisen in Europa die Initiative zu ergreifen. Gaelle Lenfant, PS-Vizepräsidentin der Region PACA betonte, dass 70 Jahre in Frieden durch die europäische Idee ein großer Wert seien, den es angesichts der starken, nationalistischen und antieuropäischen Bewegungen in Europa und gerade in Frankreich aktiv zu verteidigen gelte.