Aufbruch statt Erstarrung: Nils Schmid antwortet Mappus!

Veröffentlicht am 12.03.2010 in Landespolitik
Die Lage

Wochenlang wurde auf die Regierungserklärung gewartet, jetzt gibt es die Antwort: die schwarzgelbe Landesregierung plant den organisierten Stillstand für Baden-Württemberg. In allen Themenfeldern hat Mappus deutlich gemacht, mit ihm wird es keinen Fortschritt geben:

  • Bildung - stures Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem; Unterrichtsausfall ist bedauerlich aber normal; in der Grundschule Assistenten statt mehr Lehrer; Ganztagsschulen werden ignoriert.
  • Arbeit - die Krise wird schön geredet, für aktive Industriepolitik besteht kein Anlass und kein Konzept; Mindestlohn und Gute Arbeit werden abgelehnt; das Land will für den öffentlichen Dienst weniger Mitbestimmung.
  • Haushalt - ein Sparkurs wird angekündigt, aber nicht bei was, wie und wann gespart wird. Mappus und das Relikt Stächele wollen erst nach dem Wahltag die Katze aus dem Sack lassen.
  • Energie - das Land soll Atomland bleiben, erneuerbare Energien werden klein gehalten, Planungshindernisse wie bei der Windkraft fortgeschrieben.
  • Integration - Vielfalt ist Gefahr und nicht Chance für das Land, Integration ist Sache der Migranten, nicht Aufgabe der ganzen Gesellschaft.
Unsere Position

Mit der Antwort im Landtag durch Nils Schmid wurde deutlich: er ist die richtige Alternative zu Mappus. Dynamik und Gerechtigkeit statt Stillstand und Spaltung. Wir wollen ein Land in dem ...

aktive Wirtschaftspolitik stattfindet, statt die Leistungen der Menschen für einen falschen Kurs zu instrumentalisieren;
 
gute und gleiche Bildungschancen für jedes Kind kommen, in dem wir gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule bieten;
 
der Atomausstieg gilt und durch neue Energie neue Arbeit geschaffen wird und statt zu blockieren und auszubremsen;
 
das Auto der Zukunft entwickelt, gebaut und gefahren wird, in dem Forschung, Markteinführung und Infrastruktur Hand in Hand gehen;
 
Familienglück und Beruf vereinbar sind, anstatt bei der Kinderbetreuung Schlusslicht zu sein;
 
mit den Menschen statt über sie hinweg entschieden wird!

 

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