Liebe Wählerinnen und Wähler,

in diesen Tagen wurden bzw. werden die SPD-Broschüren zur Kommunalwahl am 25. Mai an die Dußlinger Haushalte verteilt – allerdings nicht überall. Verteilt werden unsere Flyer zur Gemeinderats- und Kreistags-Wahl nur dort, wo dies ausdrücklich erlaubt ist. Nach geltender Rechtssprechung werden politische Flugblätter – und dazu zählen auch Flyer mit Wahl-Informationen – als „Werbung“ eingestuft. Briefkästen mit dem Hinweis bzw. Aufkleber „keine Werbung“ sind damit für unangeforderte Wurfsendungen tabu, Verstöße können rechtlich geahndet werden. Ein Urteil sieht die Persönlichkeitsrechte des Briefkasteninhabers verletzt, wenn der Aufkleber „keine Werbung“ missachtet wird.

Wir halten uns an die Rechtslage. Auf Anforderung stellen wir Ihnen unsere Prospekte jedoch gerne zu. Sprechen/rufen Sie uns an!

Der überraschende Tod unserer Genossin, Fraktionskollegin und Freundin
Rita Pehlke-Seidel
1952 - 2013
lässt uns fassungslos und traurig zurück.

Erika Braungardt-Friedrichs, Prof. Dr. Dines Christen, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Robert Hahn, Rita Haller-Haid, Erwin Hartmann, Konrad Hauser, Dorothea Kliche-Behnke, Peter Looser, Michael Lucke, Renate Schelling, Dr. Dieter Schmidt, Arno Valin, Gerd Weimer

Erwin Geist (31.05.1916 - 04.07.2012) ist verstorben. Wir sind dankbar dafür, dass er uns so lange aktiv erhalten blieb. Am 1. Mai 2012 war er noch dabei. Er war 66 Jahre lang Mitglied der SPD.